 | Dr. Ernst Freihern - 1863 - 1024 sayfa
...Widersprüche befinde, sofort ausser Kraft gesetzt worden sei, da nach der ferneren Bestimmung de» Artikels 109. der gegenwärtigen Verfassung nur noch diejenigen der bestehenden Gesetze, die der Verfassungs-Urkuude nicht widersprechen, bis zur Abänderung durch eiu späteres Gesetz aufrecht erhalten... | |
 | Dr. Richard Dove - 1863 - 996 sayfa
...Widerspruch befinde , sofort ausser Kraft gesetzt worden sei, da nach der ferneren Bestimmung des Artikels 109. der gegenwärtigen Verfassung nur noch diejenigen der bestehenden Gesetze , die der Verfassung?Urkunde nicht widersprechen, bis zur Abänderung durch ein spiteres Gesetz aufrecht erhalten... | |
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Artikel des Fabrikdekrets, welcher die Selbstständigkeit der Kirche bei Verwaltung ihrer Fonds staatlich beschränke und sich daher mit der- bezeichneten Verfassungsbestimmung im Widerspruch befinde , sofort ausser Kraft gesetzt worden sei, da nach der... 