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einer kurzen geordneten Darstellung
X

der
neuen Competenz-Porschriften

(Jurisdictionsnormen)

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مد / 1

úner

Vorerinnerung.

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Vor uns liegen sechs Jurisdictions - Normen; eine für die Militärgerichte, die bereits seit längerer Zeit in Wirksamkeit ist und fich auch schon einer guten Bearbeitung erfreut *); – fodann die fünf neuen für den Civilstand, die mit dem Tage der Wirksamkeit der neuen Gerichte in's Leben zu treten haben **). Wir gestehen, wir hätten gewünscht, daß wenigstens die leßten fünf Geseße in einem Geseße zus sammengefaßt. Die noch nicht zu beseitigenden Abweichungen in gewissen Puncten für einzelne Landestheile hätte man füglich den allgemeinen Bestimmungen anfügen können. Man hätte auf diese Weise die Ueber. Ficht über das Ganze erleichtert und indirecter Weise genöthiget, überall auch von den Specialbestimmungen Notiz zu nehmen. Einheit in der Verfassung und Gesebgebung, Gleichförmig feit in der Gefeßanwendung dünkt uns für Desterreich derzeit leitendes Princip sein zu sollen, und diesem müssen allmälig alle kleinlichen Rücs sichten geopfert werden, – mit all den geschichtlichen Reminis

:) Augemeine und specielle Jurisdictionsnorm der t. t. Armee; von M. Damianitsch, t. t. Major - Auditor u. s. w. Wien 1852; bei Braumüller.

**). Hierüber ist uns bis nun nur das Schriftchen: „Die Civil-Jurisdiction onorm vom 20. November 1852 für Desterreich u. 1. w.“ – erläutert von einem practischen Juristen – bekannt geworden (Wien 1853; bei Tendler & Comp.). -- Sie gibt eigentlich nur die Abweichungen dieser Jur. - Norm von der vom I. 1850 an. Sehr wenige Bemerkungen haben eine weitere Tendenz. In einem angefügten kurzen Anhange werden die abweichenden Stellen der Jur. - N. für das lom b. = benet. Königreich und Dalmatien angezeigt; der Jur.- N. für Ungarn und Siebenbürgen geschieht darin noch keine Erwähnung - Sie dürfte also der gegenwärtigen Darstellung nicht im Wege stehen.

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die in Frage stem

cenzen an die dagewesenen Besonderheiten, die, zum Verständnisse der neueren Einrichtungen oft gleichgiltig, nur geeignet sind, vermeintliche Wunden offen zu halten. Desterreichische Rechtsalterthümer mögen recht interessant sein, aber man darf ihren Werth für die Gegenwart nicht überschäßen, - man darf in dem Aufgraben deg alten Schuttes nicht die höchste Aufgabe der Wissenschaft der Festzeit finden wollen.

In der nachstehenden Darstellung der Jur. - Normen möchten wir (ohne auf die frühern Einrichtungen weiter, als uns eben nothwendig scheint, Bedacht zu nehmen) dem selbst und vielleicht auch von Anderen gefühlten Bedürfnisse nach einem übersichtlichen Ganzen abhelfen namentlich für Prüfung 8. ffandidaten Einiges zur leichtern Auffassung und Aneignung dieser nicht ganz leichten Vorschriften bei. tragen, und uns für den mündlichen Vortrag eine kurze Unterlage schaffen, und wir glauben nur noch die Bemerkung voranlassen zu müssen, daß wir durchaus nicht gesonnen waren, die in Frage stehenden

Jur. s Normen jegt schon umständlich zu commentiren, was bei Geseken, die zum größern Theile noch gar nicht gelten, deren Vorzüge, Lüken und Unzutömmlichkeiten daher im practischen Geschäftsleben noch gar nicht erprobt werden konnten, billiger Weise wohl Niemand erwarten wird. Dazu bietet sich vielleicht später Gelegenheit, wenn unsere Institutionen wieder etwas fester und bleibender sich gestaltet haben werden. Die wenigen doctrinellen Bemerkungen, die wir hier zwischen der Gefeßeßrelation und Compilation einfließen ließen, hielten wir für jenen Theil der Leser, die wir besonders im Auge hatten, für einen nothwendigen Schlüssel zum Verständnisse der Gesebesworte. – Die Darstellung schließt sich zunächst an die Jur.s Norm für Desterreich ul. . w., Nr. 251, d. R. G. B.,, an, die auch im Anhange beigefügt wurde; diese ist also zu verstehen, wenn nur überhaupt die Jur. - Norm citirt wird. Die Abweichungen der andern sind am geeigneten Orte mit der nöthigen Verweisung anges führt worden. Von der. Gerichtsverfassung ist nur das unumgänglich Nothwendige aufgenommen; dieselbe soll, sobald sie völlig abges schlossen, zu gleichem Zwede besonders dargestellt werden. Wien am 15. Februar 1854.

Der Berfasser.

litsen, die zum gröbernamtandlich zu en

Inhalt.

Srite

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10

15

16

18

Borerinnerung:

$. 1 Verschiedenheit der Staatsverwaltungs. Behörden. - Nothwendigteit der

Bestimmung ihres Wirkungskreises . . . . . . . . . . . . .

S. 2 Bestimmungen über den Wirkungsfreiß der Civiljustizbehörden. – Juriss

dictionsnormen . . . . . . . . . . . . . . ... ..

S. 3 Begriff und Wirkungøtreis der Gerichtszuständigkeit. — Dauer derselben

8 4 Verschiedenheit der Gerichtsstände:

a) Gerichtsstand in streitigen und nicht streitigen Rechtsangelegenheiten

$. 5 b) Gerichtsstand im streitigen Erkenntniß- und Vollstreckunge-, dann im

Concursverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . .

§. 6°c) Personal-, Real- und Causal - Gerichtsstand ..........
8. 7 Nähere Bestimmung des Gerichtsstandes in Streitsachen, und zwar:

I. des Personalgerichtestandes im Efenn tnißverfahren ........

S. 8 A. Bei den ordentlichen Gerichten und zwar:

a) Allgemeiner Personalgerichtsstand . . . . . . . . . . . .

. 9 Fortsepung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

S. 10 Verhältniß der Gerichtshöfe erster Instanz und der Bezirksgerichte zu

einander rücksichtlich der Ausübung der Persorialgerichtsbarkeit ....

g. 11 Rechtsangelegenheiten, welche den Gerichtshöfen erster Instanz vorbehalten

S. 12 Angelegenheiten, welche den städtisch - delegirten Gerichten zugewiesen sind

$. 13 b) Besonderer Personalgerichtsstand · · · · · · · · · · · · ·

6. 14 - 1. der Aufforderungollage . . . . . . . . · · · · · ·

S. 15 - 2. der Amortisirung der Urkunden · · · · · · · · · · · ·.

$. 16 - 3. der Widerflage . . . . . . . . . . · · · · · · ·

- 4. der geführten Verwaltung . . . . . . .

$. 18 - 5. der Beweisführung zum ewigen Gedächtnisse · . .

·

.

.

6. der Wiedereinsepung in den vorigen Stand .......

7. für Klagen in Verlassenschaftsangelegenheiten ......

. 21 — 8. für Klagen in Fideicommißangelegenheiten ........

6. 22 - 9. für lebenstreitigkeiten . . . . . . . . ·

· · ·

- 10, der zusammenhängenden Streitsachen ....... ..

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