Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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... österr . Consulaten 71 § . 36 II . Nähere Bestimmungen des Real - Gerichtsstandes , im Allgemeinen 73 § . 37 A. als Tabular- oder Grundbuchsgericht § . 38 B. als Realinstanz und zwar : 74 a ) für unbewegliche Sachen 74 § . 39 b ) für ...
... österr . Consulaten 71 § . 36 II . Nähere Bestimmungen des Real - Gerichtsstandes , im Allgemeinen 73 § . 37 A. als Tabular- oder Grundbuchsgericht § . 38 B. als Realinstanz und zwar : 74 a ) für unbewegliche Sachen 74 § . 39 b ) für ...
Sayfa 2
... österr . Kaiserstaates v . 31. Dezember 1851 , Nr . 4 d . R. G. B .: „ Die Trennung der Juftizpflege von den Verwaltungsbehörden soll bei den Justizcollegial- gerichten , dann den zweiten und dritten Instanzen allgemein , bei den ersten ...
... österr . Kaiserstaates v . 31. Dezember 1851 , Nr . 4 d . R. G. B .: „ Die Trennung der Juftizpflege von den Verwaltungsbehörden soll bei den Justizcollegial- gerichten , dann den zweiten und dritten Instanzen allgemein , bei den ersten ...
Sayfa 4
... österr . Provinzen für den Civilstand , dann auch für die Militärgerichte eigene Gefeße erlassen , welche , da sie die Norm für die Ausübung der , den einzelnen Gerichten zugewiesenen Jurisdiction enthielten , auch Jurisdictionsnormen ...
... österr . Provinzen für den Civilstand , dann auch für die Militärgerichte eigene Gefeße erlassen , welche , da sie die Norm für die Ausübung der , den einzelnen Gerichten zugewiesenen Jurisdiction enthielten , auch Jurisdictionsnormen ...
Sayfa 20
... österr . Staaten genommen , oder treten rücksichtlich ihrer solche Fälle ein , in denen selbst österr . Unterthanen außer dem Gerichtsbezirke ihres Wohn- sizes belangt werden können wie es der Fall bei den besonderen Gerichtsständen ist ...
... österr . Staaten genommen , oder treten rücksichtlich ihrer solche Fälle ein , in denen selbst österr . Unterthanen außer dem Gerichtsbezirke ihres Wohn- sizes belangt werden können wie es der Fall bei den besonderen Gerichtsständen ist ...
Sayfa 21
... österr . Unterthanen bei seinen Gerichten zuläßt ; dießfalls wird gegenseits ( reciproc ) dann dasselbe beobachtet ; im Zweifel müßte die Reciprocität nachgewiesen werden . Im Falle eines Conflictes mit einem auswärtigen Gerichte ist ...
... österr . Unterthanen bei seinen Gerichten zuläßt ; dießfalls wird gegenseits ( reciproc ) dann dasselbe beobachtet ; im Zweifel müßte die Reciprocität nachgewiesen werden . Im Falle eines Conflictes mit einem auswärtigen Gerichte ist ...
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
allg Amtshandlungen Angelegenheiten anhängig anzubringen Aufforderungsklage Auslande Ausnahme Ausübung befinden befindet Behörde belangt Berggerichte Bergl besondere Gerichtsstand bestimmten bewegliche Sachen Beziehung Bezirksgerichte Bezirksgerichte Prätur Bukowina Civilgerichte Civilstand Concurs daher dalmat delegirten demjenigen Gerichte deſſen Bezirke deſſen Sprengel dieſe dieß dießfalls Einantwortung Entscheidung entweder erster Instanz Provinzialtribunal Execution Exterritorialität Falle Fideicommiß fiebenb Fiscus forum Galizien gehören Geklagten Gerichte angebracht Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtsbezirke Gerichtshof erster Instanz Geschäfte geseßlichen Geseze Handelsgerichte Handelsgerichtsbarkeit Hofd ital Jur.-Norm kais Kläger die Wahl Königreich Kronländern landtäfliche Lehen lezten lichen Majorate Militär Militärgerichte Militärgerichtsbarkeit Militärgrenze muß müſſen neue Jur.-Norm Norm Obergerichte oberste Gerichtshof Obersthofmarschallamt ordentlichen Wohnsiz Orte österr österreichischen Parteien Patent Personalgerichtsstand Personen Prätur Realgerichtsstande Realinstanz Recht Rechtfertigungsklagen Rechtsangelegenheiten Rechtssachen Regel Richter rücksichtlich Seegericht ſie Siebenbürgen soll Staate Stadtprätur Stande Streitgenossen Streitigkeiten Streitsachen Stuhlrichterämter Theil übr unbewegliches Gut Ungarn Ungarn und Siebenbürgen unserer unterstehen Unterthanen venet Vergl Verhandlung Verlassenschaft Vermögen verschiedenen Verwaltung Vorschriften Widerklage Wien Wirkungskreis Wohnsiz
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.