Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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31 sonuçtan 1-5 arası sonuçlar
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... Bezirke , und in der betreffenden Instanz gebühren . Denn kein Richter darf in der Regel sein Amt über Subjecte und Objecte ausüben , die ihm nicht zugewiesen sind ; es wäre denn , daß ausnahms- weise etwa durch den Willen und das ...
... Bezirke , und in der betreffenden Instanz gebühren . Denn kein Richter darf in der Regel sein Amt über Subjecte und Objecte ausüben , die ihm nicht zugewiesen sind ; es wäre denn , daß ausnahms- weise etwa durch den Willen und das ...
Sayfa 15
... Bezirke vorkommenden Klagen ) einräumen kann , ohne durch eine solche Gleichförmigkeit auf mancherlei Inconvenienzen zu gerathen ; so muß man zur Bestimmung der Zuständigkeit bestimmte Anhaltspuncte aufstellen , die selbst wieder ...
... Bezirke vorkommenden Klagen ) einräumen kann , ohne durch eine solche Gleichförmigkeit auf mancherlei Inconvenienzen zu gerathen ; so muß man zur Bestimmung der Zuständigkeit bestimmte Anhaltspuncte aufstellen , die selbst wieder ...
Sayfa 19
... Bezirke ( Sprengel ) die Nieder- laffung geschah , der Aufenthalt genommen wurde , nicht aber auch der unfreiwillige ( z . B. durch Krankheit , Inhaftirung ) veranlaßte , oder zu einem anderen vorübergehenden Zwecke gewählte Aufenthalt ...
... Bezirke ( Sprengel ) die Nieder- laffung geschah , der Aufenthalt genommen wurde , nicht aber auch der unfreiwillige ( z . B. durch Krankheit , Inhaftirung ) veranlaßte , oder zu einem anderen vorübergehenden Zwecke gewählte Aufenthalt ...
Sayfa 20
... Bezirke sie sich aufhalten ( § . 28 d . J. N. ) . — Ausländer werden regelmäßig den Eingebornen gleich- gehalten ( § . 33 d . b . G. B. ) , wenn nicht besondere Gründe zu Aus- nahmen eintreten . Haben sie ihren bleibenden Wohnsiz in den ...
... Bezirke sie sich aufhalten ( § . 28 d . J. N. ) . — Ausländer werden regelmäßig den Eingebornen gleich- gehalten ( § . 33 d . b . G. B. ) , wenn nicht besondere Gründe zu Aus- nahmen eintreten . Haben sie ihren bleibenden Wohnsiz in den ...
Sayfa 25
... Bezirke eines Gerichtshofes erster Instanz , oder aber in dem Bezirke eines Bezirks- oder Stuhlrichteramtes oder einen Landprätur hat , ist auch das eine oder das andere dieser Gerichte regel- mäßig das zuständige Personalgericht für ...
... Bezirke eines Gerichtshofes erster Instanz , oder aber in dem Bezirke eines Bezirks- oder Stuhlrichteramtes oder einen Landprätur hat , ist auch das eine oder das andere dieser Gerichte regel- mäßig das zuständige Personalgericht für ...
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
Abhandlung allg allgemeinen angebracht Angelegenheiten angestellten anhängig anzubringen ausdrücklich Auslande Ausnahme Ausübung Beamten befinden befindet Behörde beide bereits Bergl berufen besondere Gerichtsstand bestehenden bestimmt betreffenden bewegliche Beziehung Bezirke Bezirksgerichte Bücher bürgerlichen competenten daher dalmat daselbst demjenigen dießfalls eben eigenen einzelnen enthält Entscheidung entweder erklärt Execution Falle fiebenb find folgen Forderungen forum fremden früher geführt Gegenstand gehören Geklagten gelegen genannten Gerichte Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtshof erster Instanz Geschäfte Geseze gleich handelt Haus ital Juni Jur.-Norm kais Kinder Klage Königreich Krain Kronländern Landes Lehen lichen Militär Militärgerichte mögen muß neuen Norm oben obersten öffentlichen ordentlichen Orte österr österreichischen Parteien Patent Personen Prätur Provinzialtribunale Recht Rechtsangelegenheiten Regel Richter richtet rücksichtlich Sache soll Sprengel Staate Stadt Stande stehenden steht Streitigkeiten Streitsachen Theil überhaupt übr übrigen unbeweglichen Güter Ungarn und Siebenbürgen unterstehen Unterthanen Verfahren Vergl Verhandlung Vermögen verschiedenen Vertrag Verwaltung Vorschriften Wahl Weise weiteren Wien Wirkungskreis Wohnsiz zugewiesen Zuständigkeit zweiten
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.