Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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36 sonuçtan 1-5 arası sonuçlar
Sayfa 10
... Regel sein Amt über Subjecte und Objecte ausüben , die ihm nicht zugewiesen sind ; es wäre denn , daß ausnahms- weise etwa durch den Willen und das Uebereinkommen der Parteien eine Erweiterung seiner Amtswirksamkeit herbeigeführt werden ...
... Regel sein Amt über Subjecte und Objecte ausüben , die ihm nicht zugewiesen sind ; es wäre denn , daß ausnahms- weise etwa durch den Willen und das Uebereinkommen der Parteien eine Erweiterung seiner Amtswirksamkeit herbeigeführt werden ...
Sayfa 14
... Regel bis zu ihrer Beendigung fort , wenn auch während der Verhandlung die Betheiligten unter eine andere Gerichts- barkeit gekommen wären ; z . B. ein Militärist in den Civilstand über- tritt , oder umgekehrt . Wo eine Sache ...
... Regel bis zu ihrer Beendigung fort , wenn auch während der Verhandlung die Betheiligten unter eine andere Gerichts- barkeit gekommen wären ; z . B. ein Militärist in den Civilstand über- tritt , oder umgekehrt . Wo eine Sache ...
Sayfa 18
... Regel sind alle Klagen bei demjenigen Gerichte erster Instanz anzubringen , in dessen Sprengel ( Gerichtsbezirke ) der Ge- flagte zur Zeit der Anbringung der Klage seinen ordentlichen Wohnsiz ( ausnahmsweise auch blos feinen Aufenthalt ) ...
... Regel sind alle Klagen bei demjenigen Gerichte erster Instanz anzubringen , in dessen Sprengel ( Gerichtsbezirke ) der Ge- flagte zur Zeit der Anbringung der Klage seinen ordentlichen Wohnsiz ( ausnahmsweise auch blos feinen Aufenthalt ) ...
Sayfa 22
... Regel wird eintreten bei den auf die zweite Art verehlichten Weibern der Militäristen vom Feldwebel und Wachtmeister abwärts und bei denjenigen Gattinnen , welche für ihre Person landtäfliche oder vom Gemeindeverbande ausgenommene Güter ...
... Regel wird eintreten bei den auf die zweite Art verehlichten Weibern der Militäristen vom Feldwebel und Wachtmeister abwärts und bei denjenigen Gattinnen , welche für ihre Person landtäfliche oder vom Gemeindeverbande ausgenommene Güter ...
Sayfa 24
... Regel in jedem politischen Kreise ein Gerichtshof aufgestellt wird . Ausnahmen haben nur insoferne stattzufinden , als , nach Verhältniß des Areals und der Bevölkerung , entweder in einem größeren Kreise zwei solche Gerichte ...
... Regel in jedem politischen Kreise ein Gerichtshof aufgestellt wird . Ausnahmen haben nur insoferne stattzufinden , als , nach Verhältniß des Areals und der Bevölkerung , entweder in einem größeren Kreise zwei solche Gerichte ...
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
Abhandlung allg allgemeinen angebracht Angelegenheiten angestellten anhängig anzubringen ausdrücklich Auslande Ausnahme Ausübung Beamten befinden befindet Behörde beide bereits Bergl berufen besondere Gerichtsstand bestehenden bestimmt betreffenden bewegliche Beziehung Bezirke Bezirksgerichte Bücher bürgerlichen competenten daher dalmat daselbst demjenigen dießfalls eben eigenen einzelnen enthält Entscheidung entweder erklärt Execution Falle fiebenb find folgen Forderungen forum fremden früher geführt Gegenstand gehören Geklagten gelegen genannten Gerichte Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtshof erster Instanz Geschäfte Geseze gleich handelt Haus ital Juni Jur.-Norm kais Kinder Klage Königreich Krain Kronländern Landes Lehen lichen Militär Militärgerichte mögen muß neuen Norm oben obersten öffentlichen ordentlichen Orte österr österreichischen Parteien Patent Personen Prätur Provinzialtribunale Recht Rechtsangelegenheiten Regel Richter richtet rücksichtlich Sache soll Sprengel Staate Stadt Stande stehenden steht Streitigkeiten Streitsachen Theil überhaupt übr übrigen unbeweglichen Güter Ungarn und Siebenbürgen unterstehen Unterthanen Verfahren Vergl Verhandlung Vermögen verschiedenen Vertrag Verwaltung Vorschriften Wahl Weise weiteren Wien Wirkungskreis Wohnsiz zugewiesen Zuständigkeit zweiten
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.