Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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17 sonuçtan 1-5 arası sonuçlar
Sayfa 11
... Stande , oder entsteht zwischen zwei Obergerichten ein Streit über die eigene Zustän- digkeit , so kommt die Entscheidung dem obersten Gerichtshofe ( resp . obersten Militärgerichtshofe ) zu . Die Rechtspflege darf aber inzwi- schen ...
... Stande , oder entsteht zwischen zwei Obergerichten ein Streit über die eigene Zustän- digkeit , so kommt die Entscheidung dem obersten Gerichtshofe ( resp . obersten Militärgerichtshofe ) zu . Die Rechtspflege darf aber inzwi- schen ...
Sayfa 30
... Stande kommenden Vergleiche müssen von den Gemeindevorständen auf Verlangen der Parteien auch über jede andere Klage vorgenommen werden . * ) Vergl . hierüber den a . u . Vortrag des Justizministers vom 31. Mai 1850 , womit der Entw ...
... Stande kommenden Vergleiche müssen von den Gemeindevorständen auf Verlangen der Parteien auch über jede andere Klage vorgenommen werden . * ) Vergl . hierüber den a . u . Vortrag des Justizministers vom 31. Mai 1850 , womit der Entw ...
Sayfa 40
... publicirt für Venedig am 24. April 1818 , für Mailand am 4. Juli 1818 . *** ) Hofdec . vom 23. December 1816 an das Gub . in Dalmatien . - stande haben , sind je nachdem sich die Lehen 40 § 23 der zusammenhängenden Streitsachen 24.
... publicirt für Venedig am 24. April 1818 , für Mailand am 4. Juli 1818 . *** ) Hofdec . vom 23. December 1816 an das Gub . in Dalmatien . - stande haben , sind je nachdem sich die Lehen 40 § 23 der zusammenhängenden Streitsachen 24.
Sayfa 41
Franz Haimerl. - stande haben , sind je nachdem sich die Lehen im Gebiete der Statt- Halterei von Mailand oder Venedig befinden , bei dem Provincial- tribunale in Mailand oder Venedig zu verhandeln , — und b ) der § . 39 der Jur . N. für ...
Franz Haimerl. - stande haben , sind je nachdem sich die Lehen im Gebiete der Statt- Halterei von Mailand oder Venedig befinden , bei dem Provincial- tribunale in Mailand oder Venedig zu verhandeln , — und b ) der § . 39 der Jur . N. für ...
Sayfa 58
... Stande gebracht wurde ( Hofd . v . 7. Februar 1834 , Nr . 2641 d . J. G. S. ) . Zur näheren Bestimmung dieser Vorschrift aber wurde mit a . h . Ent- schließung vom 19. September 1837 ( Hofd . vom 2. September 1839 , Nr . 375 d ...
... Stande gebracht wurde ( Hofd . v . 7. Februar 1834 , Nr . 2641 d . J. G. S. ) . Zur näheren Bestimmung dieser Vorschrift aber wurde mit a . h . Ent- schließung vom 19. September 1837 ( Hofd . vom 2. September 1839 , Nr . 375 d ...
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
Abhandlung allg allgemeinen angebracht Angelegenheiten angestellten anhängig anzubringen ausdrücklich Auslande Ausnahme Ausübung Beamten befinden befindet Behörde beide bereits Bergl berufen besondere Gerichtsstand bestehenden bestimmt betreffenden bewegliche Beziehung Bezirke Bezirksgerichte Bücher bürgerlichen competenten daher dalmat daselbst demjenigen dießfalls eben eigenen einzelnen enthält Entscheidung entweder erklärt Execution Falle fiebenb find folgen Forderungen forum fremden früher geführt Gegenstand gehören Geklagten gelegen genannten Gerichte Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtshof erster Instanz Geschäfte Geseze gleich handelt Haus ital Juni Jur.-Norm kais Kinder Klage Königreich Krain Kronländern Landes Lehen lichen Militär Militärgerichte mögen muß neuen Norm oben obersten öffentlichen ordentlichen Orte österr österreichischen Parteien Patent Personen Prätur Provinzialtribunale Recht Rechtsangelegenheiten Regel Richter richtet rücksichtlich Sache soll Sprengel Staate Stadt Stande stehenden steht Streitigkeiten Streitsachen Theil überhaupt übr übrigen unbeweglichen Güter Ungarn und Siebenbürgen unterstehen Unterthanen Verfahren Vergl Verhandlung Vermögen verschiedenen Vertrag Verwaltung Vorschriften Wahl Weise weiteren Wien Wirkungskreis Wohnsiz zugewiesen Zuständigkeit zweiten
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.