Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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Sayfa 12
... angebracht wird , welche unter Dazwischenkunft dieses Gerichtes errichtet wurde , in welchem Falle jene richterlichen Personen , welche bei der Errichtung der Urkunde mitwirkten , von der Ausübung der Gerichtsbarkeit in dieser ...
... angebracht wird , welche unter Dazwischenkunft dieses Gerichtes errichtet wurde , in welchem Falle jene richterlichen Personen , welche bei der Errichtung der Urkunde mitwirkten , von der Ausübung der Gerichtsbarkeit in dieser ...
Sayfa 26
... angebracht * ) S. Perrot's Verfassung , Zuständigkeit und Verfahren der preuß . Rhein- provinzen ( Trier 1842 ) I. Thl . , S. 493 u . ff . ** ) In Ungarn und Siebenbürgen nämlich ist die Gerichtsbarkeit der geistlichen Gerichtsbehörden ...
... angebracht * ) S. Perrot's Verfassung , Zuständigkeit und Verfahren der preuß . Rhein- provinzen ( Trier 1842 ) I. Thl . , S. 493 u . ff . ** ) In Ungarn und Siebenbürgen nämlich ist die Gerichtsbarkeit der geistlichen Gerichtsbehörden ...
Sayfa 28
... angebracht werden , wenn der Kläger einen Theil einer 500 fl . CM . ( 1500 Lire ) übersteigenden Capitalsschuld oder den Ueber- schuß fordert , welcher sich aus der Vergleichung mehrerer , beiden Theilen zustehenden Forderungen ergeben ...
... angebracht werden , wenn der Kläger einen Theil einer 500 fl . CM . ( 1500 Lire ) übersteigenden Capitalsschuld oder den Ueber- schuß fordert , welcher sich aus der Vergleichung mehrerer , beiden Theilen zustehenden Forderungen ergeben ...
Sayfa 29
... angebracht werden ( s . unten §§ . 20 und 47 d . A. ) * ) . Hält man diese besonderen Bestimmungen über den Wirkungskreis der Gerichtshöfe erster Instanz in ihrem weiteren Sprengel und über den Wirkungskreis der städtisch - delegirten ...
... angebracht werden ( s . unten §§ . 20 und 47 d . A. ) * ) . Hält man diese besonderen Bestimmungen über den Wirkungskreis der Gerichtshöfe erster Instanz in ihrem weiteren Sprengel und über den Wirkungskreis der städtisch - delegirten ...
Sayfa 32
... angebracht werden müßte , muß der Provocant auch die Aufforderungsklage ein- bringen . Man will beide Rechtsführungen , über die Aufforderungs- und die aufgeforderte Klage demselben Gerichte zuweisen , ohne jedoch die Zuständigkeit in ...
... angebracht werden müßte , muß der Provocant auch die Aufforderungsklage ein- bringen . Man will beide Rechtsführungen , über die Aufforderungs- und die aufgeforderte Klage demselben Gerichte zuweisen , ohne jedoch die Zuständigkeit in ...
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
Abhandlung allg allgemeinen angebracht Angelegenheiten angestellten anhängig anzubringen ausdrücklich Auslande Ausnahme Ausübung Beamten befinden befindet Behörde beide bereits Bergl berufen besondere Gerichtsstand bestehenden bestimmt betreffenden bewegliche Beziehung Bezirke Bezirksgerichte Bücher bürgerlichen competenten daher dalmat daselbst demjenigen dießfalls eben eigenen einzelnen enthält Entscheidung entweder erklärt Execution Falle fiebenb find folgen Forderungen forum fremden früher geführt Gegenstand gehören Geklagten gelegen genannten Gerichte Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtshof erster Instanz Geschäfte Geseze gleich handelt Haus ital Juni Jur.-Norm kais Kinder Klage Königreich Krain Kronländern Landes Lehen lichen Militär Militärgerichte mögen muß neuen Norm oben obersten öffentlichen ordentlichen Orte österr österreichischen Parteien Patent Personen Prätur Provinzialtribunale Recht Rechtsangelegenheiten Regel Richter richtet rücksichtlich Sache soll Sprengel Staate Stadt Stande stehenden steht Streitigkeiten Streitsachen Theil überhaupt übr übrigen unbeweglichen Güter Ungarn und Siebenbürgen unterstehen Unterthanen Verfahren Vergl Verhandlung Vermögen verschiedenen Vertrag Verwaltung Vorschriften Wahl Weise weiteren Wien Wirkungskreis Wohnsiz zugewiesen Zuständigkeit zweiten
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.