Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
Kitabın içinden
34 sonuçtan 1-5 arası sonuçlar
Sayfa 18
... befindet sich entweder bei den ordentlichen , oder bei den außerordentlichen * ) oder Specialgerich- ten . Bei den einen entscheidet der ordentliche Wohnsiz des Geklag- ten zur Zeit der Klage ; bei den anderen die persönliche ...
... befindet sich entweder bei den ordentlichen , oder bei den außerordentlichen * ) oder Specialgerich- ten . Bei den einen entscheidet der ordentliche Wohnsiz des Geklag- ten zur Zeit der Klage ; bei den anderen die persönliche ...
Sayfa 19
... befindet , so lange sie daselbst anwesend sind . Und bei Per- sonen , welche nirgends einen beständigen Aufenthalt haben , richtet sich die Gerichtszuständigkeit nach dem Orte ihres zeitweiligen Aufenthaltes ( § . 18 d . J. N. ) . Bei ...
... befindet , so lange sie daselbst anwesend sind . Und bei Per- sonen , welche nirgends einen beständigen Aufenthalt haben , richtet sich die Gerichtszuständigkeit nach dem Orte ihres zeitweiligen Aufenthaltes ( § . 18 d . J. N. ) . Bei ...
Sayfa 21
... befindet . § . 24. Die Gemeinden unterstehen den Gerichten , in deren Sprengel der Amtssig des Gemeindevorstandes sich befindet . § . 25. Geistliche Gemeinden , Kirchen , Pfründen , Stiftungen und alle Anstalten zu öffentlichen Zwecken ...
... befindet . § . 24. Die Gemeinden unterstehen den Gerichten , in deren Sprengel der Amtssig des Gemeindevorstandes sich befindet . § . 25. Geistliche Gemeinden , Kirchen , Pfründen , Stiftungen und alle Anstalten zu öffentlichen Zwecken ...
Sayfa 22
... befindet . Besißen sie , oder auch einzelne Personen an anderen Orten Niederlassungen , oder stabile Agentien ( z . B. die Agentien der verschiedenen Assecuranz - Gesellschaften , Versorgungsanstalten , Sparkassen , die Filialen der ...
... befindet . Besißen sie , oder auch einzelne Personen an anderen Orten Niederlassungen , oder stabile Agentien ( z . B. die Agentien der verschiedenen Assecuranz - Gesellschaften , Versorgungsanstalten , Sparkassen , die Filialen der ...
Sayfa 25
... Befindet sich der Sig eines Gerichtshofes in einer bedeutenden und volkreichen Stadt , so kann , um die Rechtspflege zu erleichtern und zu beschleunigen , die Be = stellung eines oder mehrerer Bezirksgerichte in dem gedachten Orte für ...
... Befindet sich der Sig eines Gerichtshofes in einer bedeutenden und volkreichen Stadt , so kann , um die Rechtspflege zu erleichtern und zu beschleunigen , die Be = stellung eines oder mehrerer Bezirksgerichte in dem gedachten Orte für ...
Diğer baskılar - Tümünü görüntüle
Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
allg Amtshandlungen Angelegenheiten anhängig anzubringen Aufforderungsklage Auslande Ausnahme Ausübung befinden befindet Behörde belangt Berggerichte Bergl besondere Gerichtsstand bestimmten bewegliche Sachen Beziehung Bezirksgerichte Bezirksgerichte Prätur Bukowina Civilgerichte Civilstand Concurs daher dalmat delegirten demjenigen Gerichte deſſen Bezirke deſſen Sprengel dieſe dieß dießfalls Einantwortung Entscheidung entweder erster Instanz Provinzialtribunal Execution Exterritorialität Falle Fideicommiß fiebenb Fiscus forum Galizien gehören Geklagten Gerichte angebracht Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtsbezirke Gerichtshof erster Instanz Geschäfte geseßlichen Geseze Handelsgerichte Handelsgerichtsbarkeit Hofd ital Jur.-Norm kais Kläger die Wahl Königreich Kronländern landtäfliche Lehen lezten lichen Majorate Militär Militärgerichte Militärgerichtsbarkeit Militärgrenze muß müſſen neue Jur.-Norm Norm Obergerichte oberste Gerichtshof Obersthofmarschallamt ordentlichen Wohnsiz Orte österr österreichischen Parteien Patent Personalgerichtsstand Personen Prätur Realgerichtsstande Realinstanz Recht Rechtfertigungsklagen Rechtsangelegenheiten Rechtssachen Regel Richter rücksichtlich Seegericht ſie Siebenbürgen soll Staate Stadtprätur Stande Streitgenossen Streitigkeiten Streitsachen Stuhlrichterämter Theil übr unbewegliches Gut Ungarn Ungarn und Siebenbürgen unserer unterstehen Unterthanen venet Vergl Verhandlung Verlassenschaft Vermögen verschiedenen Verwaltung Vorschriften Widerklage Wien Wirkungskreis Wohnsiz
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.