Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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Sayfa 11
... forideclinatorische Einwendung in den Ger.- und Proc . - Ordnungen in Verbindung mit § . 2 und 48 d . J. N. fälle enthält das Gefeß über die innere Einrichtung und die 11 § 26 der verbundenen Streiter (oder Streitgenossenschaft)
... forideclinatorische Einwendung in den Ger.- und Proc . - Ordnungen in Verbindung mit § . 2 und 48 d . J. N. fälle enthält das Gefeß über die innere Einrichtung und die 11 § 26 der verbundenen Streiter (oder Streitgenossenschaft)
Sayfa 12
Franz Haimerl. fälle enthält das Gefeß über die innere Einrichtung und die Ge- schäftsordnung der Gerichtsstellen vom 3. Mai 1853 , Nr . 81 d . R. G. B. * ) . In solchen Fällen hat das Obergericht über Ansuchen der einen oder der andern ...
Franz Haimerl. fälle enthält das Gefeß über die innere Einrichtung und die Ge- schäftsordnung der Gerichtsstellen vom 3. Mai 1853 , Nr . 81 d . R. G. B. * ) . In solchen Fällen hat das Obergericht über Ansuchen der einen oder der andern ...
Sayfa 21
... enthält dießfalls folgende Anordnungen : § . 23. Der Fiscus * ) untersteht als Geklagter in jenen Fällen , in welchen sich die Zuständigkeit nach dem Wohnsize richtet , demjenigen Gerichte , in dessen Sprengel der Amtssitz der Finanz ...
... enthält dießfalls folgende Anordnungen : § . 23. Der Fiscus * ) untersteht als Geklagter in jenen Fällen , in welchen sich die Zuständigkeit nach dem Wohnsize richtet , demjenigen Gerichte , in dessen Sprengel der Amtssitz der Finanz ...
Sayfa 27
... enthält sub c . folgende Bestimmung : Klagen gegen Besizer adeliger Güter , mit denen die Ausübung der Jurisdiction bis zum Jahre 1848 verbunden war . Die Jur . Normen für das 1 ) in allen Streitsachen über bestimmte Geldsummen , welche 27.
... enthält sub c . folgende Bestimmung : Klagen gegen Besizer adeliger Güter , mit denen die Ausübung der Jurisdiction bis zum Jahre 1848 verbunden war . Die Jur . Normen für das 1 ) in allen Streitsachen über bestimmte Geldsummen , welche 27.
Sayfa 29
... . N. ) . ** ) Eine besondere Bestimmung enthält der 16. § . der Jur . Norm für Dal- matien . Es heißt darin : In jedem mit einer Gemeinde - Ordnung versehenen Orte Sollte nach diesen Bestimmungen Jemand bei dem Bezirksgerichte ( Prätur 29.
... . N. ) . ** ) Eine besondere Bestimmung enthält der 16. § . der Jur . Norm für Dal- matien . Es heißt darin : In jedem mit einer Gemeinde - Ordnung versehenen Orte Sollte nach diesen Bestimmungen Jemand bei dem Bezirksgerichte ( Prätur 29.
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
allg Amtshandlungen Angelegenheiten anhängig anzubringen Aufforderungsklage Auslande Ausnahme Ausübung befinden befindet Behörde belangt Berggerichte Bergl besondere Gerichtsstand bestimmten bewegliche Sachen Beziehung Bezirksgerichte Bezirksgerichte Prätur Bukowina Civilgerichte Civilstand Concurs daher dalmat delegirten demjenigen Gerichte deſſen Bezirke deſſen Sprengel dieſe dieß dießfalls Einantwortung Entscheidung entweder erster Instanz Provinzialtribunal Execution Exterritorialität Falle Fideicommiß fiebenb Fiscus forum Galizien gehören Geklagten Gerichte angebracht Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtsbezirke Gerichtshof erster Instanz Geschäfte geseßlichen Geseze Handelsgerichte Handelsgerichtsbarkeit Hofd ital Jur.-Norm kais Kläger die Wahl Königreich Kronländern landtäfliche Lehen lezten lichen Majorate Militär Militärgerichte Militärgerichtsbarkeit Militärgrenze muß müſſen neue Jur.-Norm Norm Obergerichte oberste Gerichtshof Obersthofmarschallamt ordentlichen Wohnsiz Orte österr österreichischen Parteien Patent Personalgerichtsstand Personen Prätur Realgerichtsstande Realinstanz Recht Rechtfertigungsklagen Rechtsangelegenheiten Rechtssachen Regel Richter rücksichtlich Seegericht ſie Siebenbürgen soll Staate Stadtprätur Stande Streitgenossen Streitigkeiten Streitsachen Stuhlrichterämter Theil übr unbewegliches Gut Ungarn Ungarn und Siebenbürgen unserer unterstehen Unterthanen venet Vergl Verhandlung Verlassenschaft Vermögen verschiedenen Verwaltung Vorschriften Widerklage Wien Wirkungskreis Wohnsiz
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.