Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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... entweder Civiljustiz- oder Strafjustiz- Angelegenheiten . Zur Besorgung beider sind die Gerichte berufen , und zwar regelmäßig sogar dieselben zu beiden . Indessen bestimmt sich der Wirkungskreis derselben dennoch nach anderen ...
... entweder Civiljustiz- oder Strafjustiz- Angelegenheiten . Zur Besorgung beider sind die Gerichte berufen , und zwar regelmäßig sogar dieselben zu beiden . Indessen bestimmt sich der Wirkungskreis derselben dennoch nach anderen ...
Sayfa 14
... entweder bei einem Verhältnisse , wo nur eine Partei als Kläger und die andere nur als Geklagter erscheinen kann , in diesem Falle concurriren gewöhnlich verschiedene Gerichts- stände ; oder bei einer Rechtssache , wo jeder Theil sowohl ...
... entweder bei einem Verhältnisse , wo nur eine Partei als Kläger und die andere nur als Geklagter erscheinen kann , in diesem Falle concurriren gewöhnlich verschiedene Gerichts- stände ; oder bei einer Rechtssache , wo jeder Theil sowohl ...
Sayfa 17
... entweder nach Personen , um deren Rechte es sich handelt , resp . nach deren Aufenthalt , Wohn- ort , persönlichen Eigenschaften , oder nach den Sachen , worauf sich die in Frage stehenden Rechte , oder die gerichtlichen Amtshand ...
... entweder nach Personen , um deren Rechte es sich handelt , resp . nach deren Aufenthalt , Wohn- ort , persönlichen Eigenschaften , oder nach den Sachen , worauf sich die in Frage stehenden Rechte , oder die gerichtlichen Amtshand ...
Sayfa 18
... entweder bei den ordentlichen , oder bei den außerordentlichen * ) oder Specialgerich- ten . Bei den einen entscheidet der ordentliche Wohnsiz des Geklag = ten zur Zeit der Klage ; bei den anderen die persönliche Eigenschaft desselben ...
... entweder bei den ordentlichen , oder bei den außerordentlichen * ) oder Specialgerich- ten . Bei den einen entscheidet der ordentliche Wohnsiz des Geklag = ten zur Zeit der Klage ; bei den anderen die persönliche Eigenschaft desselben ...
Sayfa 19
... entweder klar erweisen , oder doch aus den Umständen ver- muthen ( § . 16 d . J. N. ) . Nur ein solcher begründet regelmäßig die Zuständigkeit des Gerichtes , in dessen Bezirke ( Sprengel ) die Nieder- lassung geschah , der Aufenthalt ...
... entweder klar erweisen , oder doch aus den Umständen ver- muthen ( § . 16 d . J. N. ) . Nur ein solcher begründet regelmäßig die Zuständigkeit des Gerichtes , in dessen Bezirke ( Sprengel ) die Nieder- lassung geschah , der Aufenthalt ...
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
allg Amtshandlungen Angelegenheiten anhängig anzubringen Aufforderungsklage Auslande Ausnahme Ausübung befinden befindet Behörde belangt Berggerichte Bergl besondere Gerichtsstand bestimmten bewegliche Sachen Beziehung Bezirksgerichte Bezirksgerichte Prätur Bukowina Civilgerichte Civilstand Concurs daher dalmat delegirten demjenigen Gerichte deſſen Bezirke deſſen Sprengel dieſe dieß dießfalls Einantwortung Entscheidung entweder erster Instanz Provinzialtribunal Execution Exterritorialität Falle Fideicommiß fiebenb Fiscus forum Galizien gehören Geklagten Gerichte angebracht Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtsbezirke Gerichtshof erster Instanz Geschäfte geseßlichen Geseze Handelsgerichte Handelsgerichtsbarkeit Hofd ital Jur.-Norm kais Kläger die Wahl Königreich Kronländern landtäfliche Lehen lezten lichen Majorate Militär Militärgerichte Militärgerichtsbarkeit Militärgrenze muß müſſen neue Jur.-Norm Norm Obergerichte oberste Gerichtshof Obersthofmarschallamt ordentlichen Wohnsiz Orte österr österreichischen Parteien Patent Personalgerichtsstand Personen Prätur Realgerichtsstande Realinstanz Recht Rechtfertigungsklagen Rechtsangelegenheiten Rechtssachen Regel Richter rücksichtlich Seegericht ſie Siebenbürgen soll Staate Stadtprätur Stande Streitgenossen Streitigkeiten Streitsachen Stuhlrichterämter Theil übr unbewegliches Gut Ungarn Ungarn und Siebenbürgen unserer unterstehen Unterthanen venet Vergl Verhandlung Verlassenschaft Vermögen verschiedenen Verwaltung Vorschriften Widerklage Wien Wirkungskreis Wohnsiz
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.