Versuch einer kurzen, geordneten Darstellung der neuen Competenz-Vorschriften (Jurisdictionsnormen) für das civilgerichtliche VerfahrenManz, 1854 - 162 sayfa |
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Sayfa 5
... gelegen war , vollständiger aber aus . geführt wurde in dem kais . Pat . v . 18. Juni 1850 , N. G. B. Nr . 74 die Jur.- Norm für Oesterreich ob und unter der Enns , Salzburg , Steiermark , Kärnthen , Krain , Görz , Gradiska , Istrien ...
... gelegen war , vollständiger aber aus . geführt wurde in dem kais . Pat . v . 18. Juni 1850 , N. G. B. Nr . 74 die Jur.- Norm für Oesterreich ob und unter der Enns , Salzburg , Steiermark , Kärnthen , Krain , Görz , Gradiska , Istrien ...
Sayfa 7
... gelegen ist . Liegt das Gut in dem Sprengel mehrerer Gerichtshöfe erster Instanz , so steht dem Kläger die Wahl eines derselben frei . 4 ) Durch die neuen Jur . - Normen werden aufgehoben : Die Jur . Norm vom 18. Juni 1850 , Nr . 237 d ...
... gelegen ist . Liegt das Gut in dem Sprengel mehrerer Gerichtshöfe erster Instanz , so steht dem Kläger die Wahl eines derselben frei . 4 ) Durch die neuen Jur . - Normen werden aufgehoben : Die Jur . Norm vom 18. Juni 1850 , Nr . 237 d ...
Sayfa 48
... gelegen ist , wenn diese Angelegenheit nicht etwa in den Wirkungskreis der politischen oder der Strafbehörden gehört . Auch diese Bestimmung , als eine besondere , ist auf die bezeichneten Fälle zu beschränken , und dießfalls hat der ...
... gelegen ist , wenn diese Angelegenheit nicht etwa in den Wirkungskreis der politischen oder der Strafbehörden gehört . Auch diese Bestimmung , als eine besondere , ist auf die bezeichneten Fälle zu beschränken , und dießfalls hat der ...
Sayfa 53
... gelegen ist . Wählte er das leßterwähnte Ge- richt , so lag darin eine Abweichung von der Regel , etwas Besonderes für diesen Fall . Später wurde mit Hofdecret vom 8. Det . 1819 , Nr . 1611 d . J. G. S. , allen Pfandgläubigern das Recht ...
... gelegen ist . Wählte er das leßterwähnte Ge- richt , so lag darin eine Abweichung von der Regel , etwas Besonderes für diesen Fall . Später wurde mit Hofdecret vom 8. Det . 1819 , Nr . 1611 d . J. G. S. , allen Pfandgläubigern das Recht ...
Sayfa 74
... gelegen sind ** ) . Diese Gerichte , als Tabulargerichte , sind berufen : a ) zur Führung der öffentlichen Bücher selbst , b ) zur Entscheidung über alle Gesuche um Einverleibungen , Vor- merkungen , oder Löschungen dinglicher Rechte ...
... gelegen sind ** ) . Diese Gerichte , als Tabulargerichte , sind berufen : a ) zur Führung der öffentlichen Bücher selbst , b ) zur Entscheidung über alle Gesuche um Einverleibungen , Vor- merkungen , oder Löschungen dinglicher Rechte ...
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
allg Amtshandlungen Angelegenheiten anhängig anzubringen Aufforderungsklage Auslande Ausnahme Ausübung befinden befindet Behörde belangt Berggerichte Bergl besondere Gerichtsstand bestimmten bewegliche Sachen Beziehung Bezirksgerichte Bezirksgerichte Prätur Bukowina Civilgerichte Civilstand Concurs daher dalmat delegirten demjenigen Gerichte deſſen Bezirke deſſen Sprengel dieſe dieß dießfalls Einantwortung Entscheidung entweder erster Instanz Provinzialtribunal Execution Exterritorialität Falle Fideicommiß fiebenb Fiscus forum Galizien gehören Geklagten Gerichte angebracht Gerichtsbarkeit Gerichtsbehörden Gerichtsbezirke Gerichtshof erster Instanz Geschäfte geseßlichen Geseze Handelsgerichte Handelsgerichtsbarkeit Hofd ital Jur.-Norm kais Kläger die Wahl Königreich Kronländern landtäfliche Lehen lezten lichen Majorate Militär Militärgerichte Militärgerichtsbarkeit Militärgrenze muß müſſen neue Jur.-Norm Norm Obergerichte oberste Gerichtshof Obersthofmarschallamt ordentlichen Wohnsiz Orte österr österreichischen Parteien Patent Personalgerichtsstand Personen Prätur Realgerichtsstande Realinstanz Recht Rechtfertigungsklagen Rechtsangelegenheiten Rechtssachen Regel Richter rücksichtlich Seegericht ſie Siebenbürgen soll Staate Stadtprätur Stande Streitgenossen Streitigkeiten Streitsachen Stuhlrichterämter Theil übr unbewegliches Gut Ungarn Ungarn und Siebenbürgen unserer unterstehen Unterthanen venet Vergl Verhandlung Verlassenschaft Vermögen verschiedenen Verwaltung Vorschriften Widerklage Wien Wirkungskreis Wohnsiz
Popüler pasajlar
Sayfa 19 - Et in eodem loco singulos habere domicilium non ambigitur, ubi quis larem rerumque ac fortunarum suarum summam constituit, unde rursus non sit discessurus, si nihil avocet, unde cum profectus est, peregrinari videtur, quo si rediit, peregrinari jam destitit, Cod.
Sayfa 31 - Quaedam actiones mixtam causam obtinere videntur, tarn in rem quam in personam; qualis est familiae...
Sayfa 82 - Sonó commercianti quelli i quali esercitano atti di commercio, e ne fanno la loro professione abituale. *) Зф glaube bie í)ier an einanber gereiften ©efcfyäfte alé nui bem £anbeléte$te bítannt borauéfejsen ju îônnen, jumat c¿ Oef^aftc flnb, bie otytte» bie§ feinem ganj unbefannt fein büvften, ber biefe SufammcnjleKung 4.
Sayfa 81 - La legge reputa atti di commercio qualunque compra di derrate e mercanzie per rivenderle, sia in natura, sia dopo averle lavorate e poste in opera, e per conseguenza si dovesse far luogo alla seconda parte delto stesso art.
Sayfa 81 - ... di spettacoli pubblici; — ogni operazione di cambio, di banca e senseria; — ogni operazione di banche pubbliche; tutte le...
Sayfa 82 - ... ai giudici dei tribunali di commercio. In tutti gli altri casi queste opposizioni saranno giudicate dai tribunali civili. In consequenza, ogni opposizione al concordato conterra le ragioni dell' opponente, soltó pena di nullitá.
Sayfa 81 - ... ogni noleggio e imprestito a cambio marittimo. — ogni assicurazione od altro contralto, riquardante il commercio di mare; — ogni accordo e convenzione per salarj slipendj d' equipaggio; — ogni arrolamento eligente di mare per servizio dei bastimenli di commercio.