Archiv für das civil- und criminal recht der königl[ichen] preuss[ischen] rhein-provinzen, 35. cilt1843 |
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Sayfa 46 - Aus diesen und den Gründen des ersten Richters: verwirft der Rh. AGH die Berufung von dem Urtheile des Kgl. Landgerichts in Coblenz vom 3. August 1842 all unbegründet. II. Senat. Sitzung vom 15. November 1842. Wiederinstandsetzung des dienstpflichtigen Grundstücks. — Drittbesl'tzer. Der Besitzer eines dienstpflichtigen Grundstücks, mit welchem Veränderungen rorgcnommenwor...
Sayfa 30 - Februar 1840 als ungegründet zu verwerfen sey, verwirft dieselbe hiermit und verurtheilt den Appellanten in die Kosten dieser Instanz und in die Geldbuße. I.
Sayfa 88 - Cassations« verklagten zu den Kosten. Und, indem er in der Sache selbst erkennt, Verwirft er aus den Eassationsgründen und denen de« ersten Richter« die von dem Urtheile des Kgl Landgerichts zu Aachen vom 8.
Sayfa 174 - Gegen Verfügungen der Regierungen , welche sie in ihrer Eigenschaft als Finanzbehörde erlassen (§. 4.) , sich mithin auf die Vermögensverwaltung des Fiskus beziehen , ist einem jeden , der seine Rechte dadurch gekränkt glaubt, der Weg Rechtens unbenommen, in so fern der Fall nicht zu den §§. 35.
Sayfa 240 - Aus diesen Gründen reformirt der Kgl. Rh. AGH das Urtheil des Kgl. Landgerichts zu Düsseldorf vom 22.
Sayfa 229 - Aus diesen Gründen verwirft der Kgl. Rh. AGH die Berufung gegen das Erkenntniß des Kgl. Landgerichts zu Aachen vom 25.
Sayfa 85 - Akt er, wiesen ist; Aus diesen Gründen reformirt der Rh. AGH das Urtheil des Kgl. Landge richts zu Köln vom II.
Sayfa 58 - Präclusion eingetreten ist; Aus diesen Gründen reformirt der Kgl. Rh. AGH das Urtheil des Königl.
Sayfa 73 - Eichhorn wurde in seinem Antrage gehört und, nach vorheriger Berathschlagung, wurde verkündigt folgende« U rth » il: I <3,, daß der Art, 228l des B.
Sayfa 72 - Aus diesen Gründen reformirt der Kgl. Rh, AGH das Urtheil des Königl. Landgerichts zu Koblenz vom 23.