Nachtrag zur Sammlung sämmtlicher neuerer preussischen gesetze über die indirecten steuern ...J.P. Bachem, 1836 - 264 sayfa |
Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
14 in Körben 3entn Abgabe Abgabensäge Abtheilung Allerhöchste Kabinetsordre Anhalt-Bernburg Anhalt-Dessau Anhalt-Köthen Anmeldung Anmerk Artikel Ausgang Ausgleichungs-Abgabe Auslande Ausnahme Ausschluß Baierischen Baiern Ballen Beamten Beil Bekanntmachung besondere bestehenden Besteuerung Bestimmungen betreffend Bevollmächtigten Branntwein Branntweinsteuer Braumalzes Brutto Coblenz contrahirenden Staaten desgl desgleichen deſſen dieſem Durchgangs-Abgaben Eingang Eingangsabgabe Elbzoll entrichten Erhebung Erhebungsrolle erhoben Erzeugnisse Fåffern und Kisten Fässern und Kisten freien Stadt Frankfurt Fürstenthume Birkenfeld Fürstenthume Waldeck Fürstlichen Gebiete gegenseitig Gegenstände gegenwärtigen Vertrages gemeinschaftlichen Geseze Gewerbe Gewerbesteuer Gewicht Gränze Großherzoglichen Großherzogthume Herzogliche Durchlaucht Herzogthume Hessen imgleichen inländischen Jahr Januar Köln Königlich-Preußischen Königreich Sachsen Königreiche Lande Landestheile laſſen Maaß Maaße muß müſſen Naſſau Oldisleben Pfund Preuß Preußen Preußischen Preußischen Provinzen Ratifikation Regierung Rhein Rheinkreises Rheinzoll Rthl Rthlr Sachsen Salzes seyn ſind soll Spielkarten Statt finden Stempelpflichtigkeit Steuer Stück Tarif Thaler Thara wird vergütet Theile Traubenmost Uebereinkunft Unterthanen Verabredung Vereine Vereinsstaaten Verkehr Volkenrode Waaren Waldeck Wasserzölle Weinbauer Zentner Zoll Zoll-Zentner Zollordnung
Popüler pasajlar
Sayfa 173 - Zolldirectionen, oder durch den Unterhalt des dabei angestellten Personals und durch die dem letzteren zu bewilligenden Pensionen, oder endlich aus irgend einem anderen Bedürfnisse der Zollverwaltung entstehen. 2) Hinsichtlich desjenigen Theils des Bedarfs aber, welcher an den gegen das Ausland gelegenen Grenzen und innerhalb des dazu gehörigen Grenzbezirks für die Zoll-Erhebungs...
Sayfa 63 - Geschäftsträger ec. eingehen, nicht ausgenommen, und wenn dafür Rückvergütungen Statt haben, so werden solche der Gemeinschaft nicht in Rechnung gebracht. Eben so wenig anrechnungsfähig sind Entschädigungen, welche in einem oder dem anderen Staate den vormals unmittelbaren Reichsständen, oder an Communen oder einzelne Privatberechtigte für eingezogene Zollrechte oder für aufgehobene Befreiungen gezahlt werden müssen.
Sayfa 169 - Gebiet eines anderen aus dem Auslande oder aus einem dritten Vereinsstaate seinen Salzbedarf beziehen, oder durch einen solchen sein Salz in fremde, nicht zum Vereine gehörige...
Sayfa 61 - Kanal-, Schleusen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Krahnen- und Niederlage-Gebühren und Leistungen für Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind...
Sayfa 56 - Statt finden, welche von denselben für nöthig erachtet werden; c) die Ausfuhr des Salzes in fremde, nicht zum Vereine gehörige Staaten ist frei; d) was den Salzhandel innerhalb der Vereinsstaaten betrifft, so ist die Einfuhr des Salzes von einem in den anderen nur in dem Falle erlaubt, wenn zwischen den Landesregierungen besondere Verträge deshalb bestehen; e) wenn eine Regierung von der...
Sayfa 183 - Reiseverkehr stattfindet, nur in dem Betrage beibehalten oder neu eingeführt werden können, als sie den gewöhnlichen Herstellungs- und Unterhaltungskosten angemessen sind. Das in dem Preussischen Chausseegeldtarife vom Jahre 1828 bestimmte Chausseegeld soll als der höchste Satz angesehen, und hinführo in den Gebieten keines der...
Sayfa 56 - Niederlagen geschieht. b) Die Durchfuhr des Salzes und der vorbezeichneten Gegenstände aus den zum Vereine nicht gehörigen Ländern in andere solche Länder soll nur mit Genehmigung der Vereinsstaaten, deren Gebiet bei der Durchfuhr berührt wird, und unter den Vorsichtsmaassregeln Statt finden, welche von denselben für nöthig erachtet werden.
Sayfa 56 - Art bei: a) Die Einfuhr des Salzes und aller Gegenstände, aus welchen Kochsalz ausgeschieden zu werden pflegt, aus fremden, nicht zum Vereine gehörigen Ländern in die Vereinsstaaten ist verboten, in soweit dieselbe nicht für eigene Rechnung einer der vereinten Regierungen, und zum unmittelbaren Verkaufe in ihren Salz-Aemtern , Faktoreien oder Niederlagen geschieht.
Sayfa 170 - Chausseegelder oder andere statt derselben bestehende Abgaben, ebenso Pflaster-, Damm-, Brücken- und Fährgelder, oder unter welchem anderen Namen dergleichen Abgaben bestehen, ohne Unterschied, ob die Erhebung für Rechnung des Staates oder eines Privatberechtigten, namentlich einer Commune geschieht...