...für die Dauer der Sitzungsperiode aufgehoben, wenn die betreffende Kammer es verlangt. Artikel 85. Die Mitglieder der zweiten Kammer erhalten aus der...Gesetzes. Ein Verzicht hierauf ist unstatthaft. Titel vi. Von der richterlichen Gewalt. Artikel 86. Die richterliche Gewalt wird im Namen des Königs durch...

...Verzicht hierans ist nnstatthast. >) («aner, S. 116.) III. Versassnngs. Urknnde vom 5. Dee. 1848, Art. 84. Die Mitglieder der ersten Kammer erhalten'...noch Diäten. ') Die Mitglieder der zweiten Kammer erhallen ans der Staatskasse Reisekosten nnd Diäten nach Maaßgabe des Gesetzes, «in Verzicht hierans...

...wird für die Dauer der Sitzungsperiode aufgehoben, wenn die betreffende Kammer es verlangt (Art. 8t). Die Mitglieder der zweiten Kammer erhalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Maßgabe des Gesetzes. Ein Verzicht hierauf ist unstatthaft (Art. 85). Die Mitglieder der beiden Kammern...

...nothweudig. Jedes Strafverfahren gegen ein Mitglied der Kammern und eine jede Untersuchungs- oder Civilhaft wird für die Dauer der Sitzung aufgehoben, wenn die...erhalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Maassgabe des Gesetzes. Ein Verzicht hierauf ilt unstatthaft. Titel VI. Von der richterlichen Gemalt....

...nothwendig. Jedes Strafverfahren gegen ein Mitglied der Kammern und eine jede Untersuchung»- oder Civilhaft wird für die Dauer der Sitzung aufgehoben, wenn die...Reisekosten, noch Diäten. Die Mitglieder der zweiten Kammer erbalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Maassgabe des Gesetzes. Ein Verzicht hierauf...

...Kammer nur versolgt werden kann, wenn Seitens derselben die Ermächtigung dazu ertheilt ist. Artikel 83. Die Mitglieder der zweiten Kammer erhalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Maßgabe des Gesetzes, Ein Verzicht hieraus ist unstatthast. Jn Aussührung dieses Artikels sind ergangen:...

...Art. 31 der Rcichsverfassung im übrigen wörtlich entsprechend — „jedes Strafverfahren lc. . . . wird für die Dauer der Sitzung aufgehoben, wenn die betreffende Kammer es verlangt." Erst bei der Revision dieses Art. 83 ist in der I. vreuß. Kammer, dem Abs. 2 desselben Artikels korrespondierend,...

...für die Dauer der Sitzungs-Periode aufgehoben, wenn die betreffende Kammer es verlangt. — Art. 85. Die Mitglieder der zweiten Kammer erhalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Maßgabe des Gesetzes. Ein Verzicht hierauf ist unstatthaft. Titel VI. Von der richterlichen Gewalt....

...Stellvertretungskosten) zu regeln , bereits in der Verfassung selbst angedeutet ist, indem es in Art. 84 heisst : Die Mitglieder der zweiten Kammer erhalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Massgabe des Gesetzes usf" Auch wollte der Antrag der ersten Kammer die Ersatzpflicht der Beamten durch...

...notwendig. Jedes Strafverfahren gegen ein Mitglied der Kammern und eine jede Untersuchungs- oder Civilhaft wird für die Dauer der Sitzung aufgehoben, wenn die...erhalten aus der Staatskasse Reisekosten und Diäten nach Massgabe des Gesetzes. Ein Verzicht hierauf ist unstatthaft. Tit. VI. Von der richterlichen Gewalt....