 In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht eingeführt werden. Die bestehende Steuer-Gesetzgebung wird einer Revision unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft.  Oekonomische encyklopädie - Sayfa 665Johann Georg Krünitz tarafından - 1851Tam görünüm - Bu kitap hakkında
 | 1878 - 496 sayfa
...auf Grund einer Verleihung ausüben kann, daß Art. 101. der Verfassungsurlunde voigefchrieben hat: In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...einer Revision unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgefchafft. Obfchon dieser Art., dem Wortlaute nach, nur von Bevorzugungen in Betreff der Staatssteuern... | |
 | Friedrich Arnold Steinmann - 1849 - 764 sayfa
...angeordnet sind, erhoben werden. Art. l00. In Betress der Steuern können Bevorzugungen nicht «ngeführt werden. — Die bestehende Steuergesetzgebung wird...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. Art. 101. Gebühren können Staats- oder Lommunalbeamte nur auf Grund de« Gesetzes erheben. Art. 102. Die... | |
 | Carl Weil - 1850 - 274 sayfa
...vorgänglge Genehmigung der vorgesetzten Dienstbehörde darf jedoch nicht verlangt werden. Art. I01. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...einer Revision unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschasst. Art. 105. Die Vertretung und Verwaltung der Gemeinden, Kreise, Bezirke und Provinzen des... | |
 | Georg Friedrich Martens - 1855 - 718 sayfa
...durch besondere Gesetze angeordnet sind, erhoben werden. — Art. 100. In Betreff der Steuern könnet) Bevorzugungen nicht eingeführt werden. Die bestehende...unterw'orfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. — Art. 101. Gebühren können Staats- oder Communal -Beamte nur auf Grund des Gesetzes erheben. — Art. 102.... | |
 | 1864 - 386 sayfa
...Besteuerung der Staatsbürger zur Staatsmaxime erhoben, während Art. 101 der Verfassung ausdrücklich sagt: «In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft.« Was mit der Summe der dem Staate zweifellos zustehenden Militär -Kopfsteuer von 13% Million 3Hk pa... | |
 | Prussia (Germany). Königliches Statistisches Landesamt - 1864 - 674 sayfa
...Besteuerung der Staatsbürger zur Staatemaxime erhoben, während Art. 101 der Verfassung ausdrücklich sagt: .In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft.« Was mit der Summe der dem Staate zweifellos zustehenden Militär -Kopfsteuer von 13% Million 3Ut pa... | |
 | G. A. Grotefend - 1869 - 890 sayfa
...Es gilt dies sowohl von den Personen, welehe ein solehes ') Preussisches Verfassungsgesetz Art. 101: „In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft"', Baicrsches Tit. III. §. 4: „Auch kann keinem Staatsbürger eine Befreiung von den öffentlichen... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - 1872 - 1116 sayfa
...gesetzlich angeordnet, erhoben »erden. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht eingefühlt werden. Die bestehende Steuergesetzgebung wird einer...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft.**) Gebühren können Staats- und Kommunalbeamte nur auf Grund des Gesetzes erheben. Desgleichen können... | |
 | William Pierson - 1881 - 554 sayfa
...Staatshaushalts-Etat aufgenommen oder durch befondere Gesetze angeordnet sind, erhoben werden. — Art. 101. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. — Art. 103. Die Aufnahme von Anleihen für die Staatskasse findet nur auf Grund eines Gesetzes statt. Dasselbe... | |
 | John William Burgess - 1890 - 376 sayfa
...angeordnet sind, erhoben werden. Art. 101. In Betreffder Steuern konnen Bevorzugungen nicht eingefuhrt werden. Die bestehende Steuergesetzgebung wird einer...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. Art. 102. Gebiihren konnen Staats- oder Kommunalbeamte nur auf Grand des Gesetzes erheben. Art. 103. Die... | |
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