 | Prussia (Kingdom) - 1850 - 678 sayfa
...angemessenen Schutz gewahrt. Titel vill. Von den Finanzen. Artikel 99. Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und...Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird jahrlich durch ein Gesetz festgestellt. Artikel 100. Steuern und Abgaben für die Staatskasse dürfen... | |
 | Heinrich Friedrich Jacobson - 1854 - 246 sayfa
...der Treue und des Gehorsams und beschwören die gewissenhafte Beobachtung der Verfassung (Art. 108). Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für...Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt (Art. 99). Steuern und Abgaben für die Staatskasse dürfen nur, soweit sie in den Staatshaushaltsetat... | |
 | 1861 - 736 sayfa
...Spitze ihres Abschnittes von den Finanzen stellt , ist : „Alle Einnahmen und Ausgaben des Staats, müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und...Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt." Daraus folgt nun mit Nothwendigkeit 1) dass die Stände im Einzelnen und im Ganzen den Etat verwerfen... | |
 | Prussia (Kingdom). Landtag. Haus der Abgeordneten - 1862 - 718 sayfa
...Steuerbewilligungsrechtes bestimmt Artikel 99. der Verfassungs-Urkunde, daß alle Ausgaben des Staates für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden, letzterer aber jährlich durch ein Gesetz festzustellen sei. Diese Verfassungs - Bestimmung ist zwar bisher«»... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - 1864 - 812 sayfa
...achten Titel der Verfassung sind in sechs Artikeln die finanziellen Vcrhältniffe des Staates behandelt. Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts Etat oder Iahreö-Budget gebracht werden, welches jährlich durch Vereinbarung mit... | |
 | Eugen Richter - 1869 - 456 sayfa
...§6II. Die jährliche Feststellung des Haushalts - Etats. Art. 99 der Verfassungs - Urkunde bestimmt: Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts - Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt. Für... | |
 | August Meitzen - 1871 - 710 sayfa
...Januar 1850 (G.-SS 131) bestimmen: „Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen immer ein Jahr voraus veranschlagt und auf den Staatshaushaltsetat...Gesetz festgestellt." „Steuern und Abgaben für die Staatskasse dürfen nur, so weit sie in den Staatshaushaltsetat aufgenommen oder durch besondere Gesetze... | |
 | Leopold Conn - 1871 - 526 sayfa
...im Paragraph 211: Der Einspruch wird durch die Zustellung eines Antrages erhoben. Artikel 99 lautet: Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für...und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Ich habe an dieser Stelle vor 9 Jahren einen gewissen ^7ertrag einen unglücklichen Gedanken genannt.... | |
 | Carl Julius Bergius - 1871 - 764 sayfa
...welche gar nicht nothwendig sind, weil ja verfassungsmiissig alle Einnahmen und Ausgaben des Staats für jedes Jahr im Voraus veranschlagt und auf den Staatshaushaltsetat gebracht werden müssen ; — ferner alles übrige disponible und disponibel zu machende Vermögen und Eigenthum des... | |
 | Ludwig Ernst Hahn - 1878 - 934 sayfa
...die Verfassungsoerletzung in »pecio bei Art. 99. Art. 99 lautet, wenn ich mich der Worte erinnere: chen nicht mehr lange stehen bleiben zu »uf den Staatshaushalts -Etat gebracht weiden. Wenn darauf folgte, letzterer wird jährlich durch... | |
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Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt. 
