| 1862 - 826 sayfa
...die Aufnahme neuer Anlehen, die Convertirung stehender Staatsschulden, die Veräußerung, Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abgaben und Gefälle. Nach diesen Bestimmungen gehört also in das Bereich der Staats« ausgaben nur: 1. die Ausgaben... | |
| 1864 - 284 sayfa
...Aufnahme neuer Anleihen, die Konvertirung bestehender Staatsschulden, die Veräusserung , Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben, insolange diese nicht verfassungsmässig geändert werden." „Die Staatsschuld ist unter die Kontrole... | |
| Konstitutionelles Prinzip - 1864 - 734 sayfa
...srechnungsabschlüsse, Aufnahme neuer Anleihen, Convertirung bestehender Staatsschulden, Veräußerung, Umwandlung oder Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abgaben und Gefälle. Die Steuern, Abgaben und Gefälle werden nach den bestehenden Gesetzen erhoben, solange diese... | |
| Johann Caspar Bluntschli - 1864 - 812 sayfa
...Aufnahme neuer Anlehen, die Konvertirung bestehender Staatsschulden, die Veräußerung, Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abgaben und Gefälle. »») D<« Zahl d«i Mitglieder soll nicht unter 9 sein, Ist tie Zahl der Kantone «ine«... | |
| Georg Jellinek - 1887 - 446 sayfa
...Zeit zu Zeit (auf zehn Jahre) im Wege übereinstimmender Gesetze zu bestim115) Fcbrnarstatut § 10. Die Steuern, Abgaben und Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben, in so lange diese nicht verfassangsmässig geändert werden. 116) Ges. Art. III: 1848 § 37. Das Ministerium ist verpflichtet,... | |
| Edmund Bernatzik - 1906 - 794 sayfa
...Landtagswahlordnungen (74). 3) ' "mir auch des Abgeordnetenhauses. Berna t zi V, Osten. Verfassungsgesetze. 15 lastun? des unbeweglichen Staatsvermögens, die Erhöhung...Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben, insolange diese nicht TcrfassungsmUssig geändert werden.1) Die Staatsschuld ist unter die Kontrolle... | |
| 1861 - 672 sayfa
...Aufnahme neuer Anlehen, die Convi-rtirung bestehender Staatsschulden, die Veräusserung, Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens , die...Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben , insolange diese nicht verfassungsmässig geändert werden. — Die Staatsschuld ist unter die Controle... | |
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