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Kitaplar Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens , die Erhöhung bestehender... ile ilgili
" Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens , die Erhöhung bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abgaben und Gefalle. "
Das oesterreichische budget für 1862: In vergleichung mit jenen der ... - Sayfa 7
Karl Freiherr von Czoernig tarafından - 1862
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Stimmen aus Innerösterreich, 2. cilt

1862 - 826 sayfa
...die Aufnahme neuer Anlehen, die Convertirung stehender Staatsschulden, die Veräußerung, Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abgaben und Gefälle. Nach diesen Bestimmungen gehört also in das Bereich der Staats« ausgaben nur: 1. die Ausgaben...
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Zeitschrift für Kapital und Rente, 1. cilt

1864 - 284 sayfa
...Aufnahme neuer Anleihen, die Konvertirung bestehender Staatsschulden, die Veräusserung , Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben, insolange diese nicht verfassungsmässig geändert werden." „Die Staatsschuld ist unter die Kontrole...
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Das constitutionelle Princip [5 essays] herausg. von A. Freiherr von Haxthausen

Konstitutionelles Prinzip - 1864 - 734 sayfa
...srechnungsabschlüsse, Aufnahme neuer Anleihen, Convertirung bestehender Staatsschulden, Veräußerung, Umwandlung oder Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abgaben und Gefälle. Die Steuern, Abgaben und Gefälle werden nach den bestehenden Gesetzen erhoben, solange diese...
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Deutsches Staats-Wörterbuch: Bd. Peel-Russland

Johann Caspar Bluntschli - 1864 - 812 sayfa
...Aufnahme neuer Anlehen, die Konvertirung bestehender Staatsschulden, die Veräußerung, Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens, die...bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abgaben und Gefälle. »») D<« Zahl d«i Mitglieder soll nicht unter 9 sein, Ist tie Zahl der Kantone «ine«...
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Gesetz und Verordnung: staatsrechtliche Untersuchungen auf ...

Georg Jellinek - 1887 - 446 sayfa
...Zeit zu Zeit (auf zehn Jahre) im Wege übereinstimmender Gesetze zu bestim115) Fcbrnarstatut § 10. Die Steuern, Abgaben und Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben, in so lange diese nicht verfassangsmässig geändert werden. 116) Ges. Art. III: 1848 § 37. Das Ministerium ist verpflichtet,...
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Die österreichischen Verfassungsgesetze

Edmund Bernatzik - 1906 - 794 sayfa
...Landtagswahlordnungen (74). 3) ' "mir auch des Abgeordnetenhauses. Berna t zi V, Osten. Verfassungsgesetze. 15 lastun? des unbeweglichen Staatsvermögens, die Erhöhung...Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben, insolange diese nicht TcrfassungsmUssig geändert werden.1) Die Staatsschuld ist unter die Kontrolle...
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Das Staatsarchiv: Sammlung der offiziellen Aktenstücke zur ..., 1. cilt

1861 - 672 sayfa
...Aufnahme neuer Anlehen, die Convi-rtirung bestehender Staatsschulden, die Veräusserung, Umwandlung, Belastung des unbeweglichen Staatsvermögens , die...Gefalle werden nach den bestehenden Gesetzen eingehoben , insolange diese nicht verfassungsmässig geändert werden. — Die Staatsschuld ist unter die Controle...
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