 | Friedrich Arnold Steinmann - 1849 - 764 sayfa
...nachträgliche Genehmigung der Kammern erforderlich. Die Rechnungen über den Staatshaushalt »erden von der Oberrechnungskammer geprüft und festgestellt. Die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jede« Iahre«, einschließlich einer Uebersichl der Staatsschulden, wird von der Oberrechnungskammer... | |
 | Prussia (Kingdom) - 1850 - 678 sayfa
...von Garantieen zu Lasten des Staats. Artikel 104. Zu Etats-Ueberschreitungen ist die nachtragliche Genehmigung der Kammern erforderlich. Die Rechnungen...allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jeden Jahres, einschließlich einer Uebersicht der Staatsschulden, wird mit den Bemerkungen der Ober-Rechnungskammer... | |
 | Heinrich Friedrich Jacobson - 1854 - 246 sayfa
...Dasselde gilt von der Uebernahme von Garantien zu Lasten des Staates (Art, 103). Zu Etatsüberschreitungen ist die nachträgliche Genehmigung der Kammern erforderlich....allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jeden Jahres, einschließlich einer Uebersicht der Staatsschulden, wird mit den Bemerkungen der Oberrechnungskammer... | |
 | Prussia (Germany) - 1855 - 592 sayfa
...nachträgliche Genehmigung der Kammern erforderlich. Die Rechnungen über den Staatshaushalt« -Etat werden von der Ober-Rechnungskammer geprüft und festgestellt....allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jeden Jahre«, ein-' schließlich einer Nebersicht der Staatsschulden, wird mit den Bemerkungen der Ober-Rechnungskammer... | |
 | Eugen Richter - 1869 - 456 sayfa
...ein Hecht der Controlle für den Landtag schon aus Art. 104 der Verfassungsurkunde. Derselbe lautet: „Zu Etats-Ueberschreitungen ist die nachträgliche...Rechnungen über den StaatshaushaltsEtat werden von der Ober -Rechnungskammer geprüft und festgestellt. Die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jedes... | |
 | August Meitzen - 1871 - 710 sayfa
...die nachträgliche Genehmigung der Kammer erforderlich. Die Rechnungen über den Staatshaushaltsctat werden von der Ober-Rechnungskammer geprüft und festgestellt....allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jeden Jahres, eiiischliesslich einer Uebersicht der Staatsschulden, wird mit den Bemerkungen der Ober -Rechnungskammer... | |
 | William Pierson - 1881 - 554 sayfa
...des Staats. — Art. 104. Zu Etats-Überschreitungen ist die nachträgliche Genehmigung der beiden Kammern erforderlich. Die Rechnungen über den Staatshaushalts-Etat...allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jeden Jahres einschließlich einer Übersicht der Staatsschulden wird, mit den Bemerkungen der Oberrechnungslammer,... | |
 | Wilhelm Altmann - 1897 - 332 sayfa
...Dasselbe gilt von der Übernahme von Garantieen zu Lasten des Staats. Art. 104. Zu Etats-Überschreitungen ist die nachträgliche Genehmigung der Kammern erforderlich....Staatshaushalt jeden Jahres einschliesslich einer Übersicht der Staatsschulden wird mit den Bemerkungen der Ober-Rechnungskammer zur Entlastung der... | |
 | Karl Rodbertus - 1899 - 758 sayfa
...„Verfassung?Verletzung, Bestechung oder einen Verrath" in sich schliessen. Denn der Artikel 103. lautet: „Zu Etats-Ueberschreitungen ist die nachträgliche...der Kammern erforderlich. Die Rechnungen über den Staatshaushalt werden von der Ober-Rechnungskammer geprüft und festgestellt. Die allgemeine Rechnung... | |
 | Ernst Hafter - 1900 - 138 sayfa
...Der Gang der Kontrolle in Preussen ist in Art. 104 der preussischen Verfassungsurkunde bezeichnet: „Die Rechnungen über den Staatshaushaltsetat werden...festgestellt. Die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres, einschliesslich einer Übersicht der Staatsschulden, wird mit den Bemerkungen der Oberrechnungskammer... | |
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Zu Etats-Ueberschreitungen ist die nachträgliche Genehmigung der Kammern erforderlich. Die Rechnungen über den Staatshaushalts-Etat werden von der Ober-Rechnungskammer geprüft und festgestellt. Die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt jeden... 
