Handbuch der preussischen Steuer- und Zoll-Gesetzgebung: mit besonderer Rücksicht auf den Gebrauch bei den GerichtenDe Gruyter, Incorporated, 1844 - 499 sayfa |
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Handbuch der Preußischen Steuer- und Zoll-Gesetzgebung mit besonderer ... A. Villaume Sınırlı önizleme - 2021 |
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Sık kullanılan terimler ve kelime öbekleri
Abfertigung Abgaben allgemeinen amtlichen angemeldet Angeschuldigten Anmeldung Antrag Anwendung Anzeige April Ausfertigung Auslande Ausnahme Beamten Befugniß befugt Begleitschein Behörde besonders Bestimmungen Betrag betreffenden Betrieb Bezettelung Bezug bloß Branntwein Branntweinsteuer Brauerei Braumalz Brennerei Centner Centrlbl darf Declaration declarirt deffen Defraudation Destillirgeräthe dürfen Eingangszoll Einmaischung Entrichtung erforderlich Erhebung Erlaubniß ersten ertheilt Fällen Febr Februar festgesezt find findet Frachtbriefe Frist Gefeße Gegenstände Geldbuße Geldstrafe Geräthe Gerichte geseglichen Gesez Gewerbe Gewerbebetrieb Gewerbeschein Gewerbesteuer Gewerbtreibenden Grenzbezirke Hauptämtern inländischen Januar Juli Juni Konfiskates Konfiskation Kontravenienten Kontraventionen Ladung läßt lichen Mahl Mahlsteuer Maischbottiche Maische März mitgetheilten Monats muß nöthig öffentlichen Abgaben Orte Personen Pfändung Rechtsmittel Regierungen Regulativ Revision Rübenzucker Runkelrüben Sachen Schlachtsteuer Schuldner soll Staaten Stadt statt Steuer Steueramte Steuerbeamten Steuerbehörde Steuerordnung steuerpflichtigen Steuersages Strafe Tabak Tage Thaler Theil Thlr Transport Uebertretung Umherziehen Unseres Untersuchung Verfahren Vergehen Verkauf Verordnung Verpflichtung Verschluß verwirkt Vollstreckung vorgeschriebenen Vorschriften Waaren Waarenführer Wein Weinsteuer Zoll zollpflichtigen Zollstraße
Popüler pasajlar
Sayfa 401 - Konsumtions-Gegenstandes gelegt haben, können den gesetzlichen Betrag derselben bei der Einfuhr des Gegenstandes aus anderen Vereinsstaaten voll erheben, und bei der Ausfuhr nach diesen Staaten theilweise oder bis zum vollen Betrage zurückerstatten lassen. Welche, dem dermaligen Stande der Gesetzgebung in den gedachten Staaten entsprechende Beträge hiernach zur Erhebung kommen und beziehungsweise zurückerstattet werden können, ist besonders verabredet worden.
Sayfa 402 - Steuern gleichmässig auch von vereinsländischen Erzeugnissen zu erheben , als ein Ganzes betrachtet. 4. Die Erhebung der inneren Steuern von den damit...
Sayfa 401 - Gegenstande bei dem Kaufe oder Verkaufe oder bei der Verzehrung desselben erhoben werden, dürfen diese Steuern von den aus anderen Vereinsstaaten herrührenden Erzeugnissen der nämlichen Gattung nur in gleicher Weise fordern, sie können dagegen die Abgabe von den nach anderen Vereinsstaaten übergehenden Gegenständen unerhoben, oder ganz oder theilweise zurückgeben lassen.
Sayfa 401 - Beträge hiernach zur Erhebung kommen und beziehungsweise zurückerstattet werden können, ist besonders verabredet worden. Treten späterhin irgendwo Veränderungen in den für die inneren Erzeugnisse zur Zeit bestehenden Steuersätzen ein, so wird die betreffende Regierung...
Sayfa 291 - Waarenartikel nach ihren im Handel und sonst üblichen Benennungen in alphabetischer Ordnung aufzählt und den auf jeden derselben anwendbaren Tarifsatz bezeichnet. Wo dennoch über die richtige Anwendung des Tarifs auf die einzelnen zollpflichtigen Gegenstände ein Zweifel eintritt, wird letzterer im Verwaltungswege und in letzter Instanz von dem Finanzminister entschieden.
Sayfa 367 - Grenzzoll-Amte auspacken, oder es wird, Falls er das letztere, ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung, ablehnt und seine diesfällige Erklärung in den Begleitschein amtlich aufgenommen worden, in dem Bestimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Kollo der Abgabensatz erhoben, welcher von der am höchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist.
Sayfa 24 - Erekutor, welcher den Verkaufstermin abhält, ist zur Annahme aller Gelder, welche aus der Versteigerung eingehen, oder an demselben Tage auf die Rückstände angeboten werden, befugt, muß aber, wenn die Kasse, wofür das Zwangsverfahren stattgefunden, nicht am Orte ist und deshalb die Ablieferung an diese nicht sofort erfolgen kann, dieselben in Gegenw-art des Schuldners oder der bei dem Verkaufe zugezogenen Personen verpacken und unter der Adresse des Kassenbeamten zur Post besolde; n oder dem...
Sayfa 400 - Vereinsstaate bleibt es zwar freigestellt, die auf der Hervorbringung , der Zubereitung oder dem Verbrauche von Erzeugnissen ruhenden inneren Steuern beizubehalten, zu verändern oder aufzuheben, sowie neue Steuern dieser Art einzuführen, jedoch sollen...
Sayfa 401 - Kon sumtions-Gegenstande bei dem Kaufe oder Verkaufe oder bei der Verzehrung desselben erhoben werden , dürfen diese Steuern von den aus anderen Vereinsstaaten herrührenden Erzeugnissen der nämlichen Gattung nur in gleicher Weise fordern...
Sayfa 397 - Conflscalion erkannt, oder der Erlös aus denselben nicht zur Berichtigung der verkürzten Abgaben und daneben entstandenen Kosten erforderlich ist. Ganz dasselbe tritt auch dann ein, wenn ohne Verhaftung des Angeschuldigten Effekten desselben von dem Staate, in welchem er die Uebertretung begangen hat, in Beschlag genommen worden sind. Artikel l«.