 Seitengröße von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftstücke müssen leicht lesbar sein. Die Schriftzüge müssen in dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, die mittels der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deutliche Druckzeichen...  Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen - Sayfa 53Arnold Seligsohn, Martin Seligsohn tarafından - 1905 - 349 sayfaTam görünüm - Bu kitap hakkında
 | Adolf Arndt - 1894 - 868 sayfa
...Schriftstücken, die Anträge, enthalten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengröfse von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftstücke...Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben. Berlin, den 22. November l!)9Jj. Kaiserliches Patentamt. von Hnber. Bekanntmachung. Durch Bekanntmachung... | |
 | 1897 - 924 sayfa
...Schriftstücken, die Anträge enthalten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengrösse von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftstücke...dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, die jnittelst der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deutliche Druckzeichen und zwischen den einzelnen... | |
 | R. Stephan, Paul Schmid - 1899 - 558 sayfa
...Schriftstücken, die Anträge enthalten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengröfse von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftstücke...einzelnen Buchstaben, Worten und Zeilen einen angemessenen Zwischcnraum aufweisen. Auf den später eingereichten Anmeldestücken ist der Name des Anmelders und... | |
 | Germany - 1900 - 538 sayfa
...Schriftstücken, die Anträge enthalten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in dar Seitengrösse von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftstücke...müssen leicht lesbar sein. Die Schriftzüge müssen ic dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, die mittels der Schreibmaschine hergestellt sind,... | |
 | 1907 - 652 sayfa
...Schriftstücken, die Anträge enthalten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengrösse von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftstücke...Anmeldestücken ist der Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzngeben. 5. Bekanntmachung zur Erläuterung vorstehender Bestimmungen. Vom 22. November 1898. (Blatt... | |
 | 1902 - 890 sayfa
...Anträge enthalten oder die Anmeldung selbst betreffen, Papier in der Seitengröfse vou 33 cm zu 21 cm zn verwenden. Alle Schriftstücke müssen leicht lesbar...Zeilen einen angemessenen Zwischenraum aufweisen. § 6. Die die Anmeldung bildenden Schriftstücke müssen in doppelter Ausfertigung eingereicht werden.... | |
 | C. Bloch - 1903 - 296 sayfa
...Schriftstücken, die Anträge enthalten oder die Anmeldung selbst betreffen, Papier in der Seitengrösse von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftstücke...hergestellt sind, müssen deutliche Druckzeichen und "/wischen den einzelnen Buchstaben, Worten und Zeilen einen angemessenen Zwischenraum aufweisen. §... | |
 | Friedrich Freytag - 1904 - 1046 sayfa
...Erfindung gehören, Papier in der Seitengröße von 33 cm zu 21 cm zu verwenden. Alle Schriftslücke müssen leicht lesbar sein. Die Schriftzüge müssen...Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben. Erläuterungen zu den vorstehenden Bestimmungen. 1. Gebühr. Die Anmeldegebühr ist zweckmäßig entweder... | |
 | Felix Damme - 1906 - 576 sayfa
...enthalten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengröße von 33 cm zu 2t cm zu verwenden. Alle Schriftstücke müssen leicht...Name des Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben. 5. Gesetz, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen,1) vom... | |
 | Paul Kent - 1907 - 700 sayfa
...weißes Papier, zu Schriftstücken, die Anträge enthalten oder zur Beschreibung der Erfindung gehören, Papier in der Seitengröße von 33 cm zu 21 cm zu...dunkler Farbe ausgeführt sein. Schriftstücke, die mittelst der Schreibmaschine hergestellt sind, müssen deutliche Druckzeichen und zwischen den einzelnen... | |
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