Krahnen- und Niederlagegebühren und Leistungen für Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, sollen nur bei Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben werden... Reichs-Gesetzblatt - Sayfa 159Germany tarafından - 1873Tam görünüm - Bu kitap hakkında
| Prussia (Kingdom) - 1826 - 788 sayfa
...(wo. <2w.) . Art. t<. Artikel 1l. Kanal«, Schleusm«, Brücken-, Fahr-, Hafen-, Waage-, Krahnenund Niederlage-Gebühren und Leistungen für Anstalten,...die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, werden von dm Unterthanen der andern kontrahirenden Etaatm auf völlig gleiche Weise, wie von den eigenen... | |
| 1835 - 632 sayfa
...Hafen«, Wag-, Krahnen- und Nicderlagsgebühren und Leistungen für Anstalten, die zur Erleich, terung des Verkehrs bestimmt sind, sollen nur bei Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben, und in der Re'get nicht, teinenfalls aber über den Betrag der gewöhnlichen Herstellung^- undUnterhnltungskdsten... | |
| Baden (Germany) - 1836 - 578 sayfa
...13. Canal«, Schleusen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, ssrahnen« und Nieder, läge «Gebühren und Leistungen für Anstalten, die zur Erleichterung...Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben , und in der Regel nicht, keinenfalls aber über den Betrag der gewöhnlichen Herstellungs- und Unterhaltungskosten... | |
| Johann Jacob Martin Philippi - 1836 - 324 sayfa
...Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Krahnen- und Niederlage-Gebühren und Leistungen für Ansialten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind,...nur bei Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoden und in der Regel nicht, keinenfalls aber über den Betrag der gewöhnlichen Herstellungs -... | |
| Georg Friedrich Martens - 1837 - 858 sayfa
...Art. 17. Kanal-, Schleusen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Krahnen- und Niederlage- Gebühren und Leistungen für Anstalten, die zur Erleichterung...Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben und für letztere nicht erhöhet, auch überall von den Unterthanen der anderen contrahîfëndën -Staaten... | |
| Georg Friedrich Martens - 1838 - 820 sayfa
...Schleusen-, Briïcken-, Pahr-, Hafen-, Waage-, Krahnen- undNiederlage-Gebiïhren und Leistungen (Tir Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt...Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben und in der Regel nicht, keinenfalls aber iiber den Betrag der gewohnlichen Herstellungs - und Unterhaltungskosten... | |
| Georg Friedrich Martens - 1844 - 656 sayfa
...vorschreiben. Art. 16. Kanal-, Schleusen-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Krahuen - und INiedßrlagegebühren und Leistungen für Anstalten, die zur Erleichterung...Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben , und in der Regel nicht , keinenfalls aber über den Beirag der gewöhnlichen Herstel- 1841 lungs... | |
| Georg Friedrich Martens, Karl Murhard, Frédéric Murhard, J. Pinhas, Julius Hopf - 1845 - 770 sayfa
...weiter zu verständigen. Art. 13. Kanal-, Schleusen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Rrahnen- und Niederlage-Gebühren und Leistungen für Anstalten,...Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben , und für letztere nicht erhöhet , auch überall von den Untertlianen des ändern conlrahirenden... | |
| Gustav von Gülich - 1845 - 488 sayfa
...vorschreiben. Art. 17. Kanal-, Schleusen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Krahnenund Niederlage - Gebühren und Leistungen für Anstalten , die zur Erleichterung...Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben und für letztere nicht erhöhet, auch überall von den Unterthanen der anderen eontrahirenden Staaten... | |
| Alexander Miruss - 1848 - 982 sayfa
...oder vorschreiben. Artikel l*. Kanal-, Schleusen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Kralmen - und Niederlage-Gebühren und Leistungen für Anstalten...Benutzung wirklich bestehender Einrichtungen erhoben, und für letztere nicht erhöhet, aucli überall von den Unterthanen der anderen contrahirenden Staaten... | |
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