 | 1862 - 826 sayfa
...beständigen und unwiderruflichen Diplome ist der Grundriß dieses Staatsgebäudes neu gezeichnet: „Alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unfern Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, sollen unter Mitwirkung des Reichsrathes,... | |
 | Carl von Rotteck - 1864 - 774 sayfa
...je zwei Vicepräsidenten aus den Mitgliedern jedes Hauses. Der Wirkungskreis des Reichsraths umfaßt alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind; als solche werden diejenigen Gegenstände aufgezählt, welche schon das Octoberdiplom der reichsräthlichen... | |
 | Johann Caspar Bluntschli, Karl Brater - 1864 - 812 sayfa
...haben. Zum Wirtungskieise der Centralregierung und beziehungsweise des Reichsrathes gehören hiernach alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind. Als solche werden namentlich bezeichnet: ») alle Angelegenheiten, welche sich auf die Art und Weise,... | |
 | Konstitutionelles Prinzip - 1864 - 734 sayfa
...beider Häuser. Er beruft den Reichsrath alljährlich ein. Der Wirkungskreis des Reichsraths umfaßt alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Interessen beziehen, die allen Königreichen und Ländern des Kaiserstaats gemeinsam sind, insbesondere die Ordnung der Militärpflicht, die Regelung des Geld-,... | |
 | 1864 - 284 sayfa
...welchem die Landtage die von Uns festgesetzte Zahl von Mitglieder zu entsenden haben." ,11. Es sollen alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unsern Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, namentlich die Gesetzgebung über das Münz-,... | |
 | Vincenz F. Klun - 1876 - 404 sayfa
...welchem die constitutionelle Regierungsform in Oesterreich eingeführt wurde. Es wird festgestellt, dass alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich...Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, in Zukunft in und mit dem Reichsrathe verhandelt und unter seiner Mitwirkung verfassungsmässig erledigt... | |
 | Joseph Alexander Freiherr von Helfert - 1876 - 254 sayfa
...den Grasen Rechberg), und die verfassungsmäßige Einflußnahme dieses Gesammt-Reichsrathes auf jene „Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind" und im Absatze II des Diploms genauer bezeichnet werden. 4. Die Achtung der „Erinnerungen Rechtsanschauimgen... | |
 | Jakub Budislav Malý - 1880 - 996 sayfa
...Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unseren Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind,...über die Zölle und Handelssachen; ferner über die Grundsatze des Zettelbankwesens; die Gesetzgebung in Betreff der Grundsatze des Post-, Telegraphen-... | |
 | Ernst Mayrhofer - 1880 - 1292 sayfa
...zu welchem die Landtage die von Uns festgesetzte Zahl Mitglieder zu entsenden haben, ll. Es sollen alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unseren Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, namentlich die Gesetzgebung über das Münz-,... | |
 | D. Rauter - 1885 - 340 sayfa
...zu welchem die Landtage die von uns festgesetzte Zahl Mitglieder zu entsenden haben. II. Es sollen alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unseren Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, namentlich die Gesetzgebung über das Münz-,... | |
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Es sollen alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unseren Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind... 
