 | Georg Friedrich Martens - 1873 - 702 sayfa
...inländische Erzeugnisse einer inneren Steuer unterliegen. Art. 34. Die Hansestädte Bremen und Hamburg mk einem dem Zweck entsprechenden Bezirke ihres oder des umliegenden Gebietes bleiben als Freihäfen ausserhalfa der gemeinschaftlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschlugt in dieselbe beantragen. Art.... | |
 | Prussia (Kingdom). Landtag. Herrenhaus - 1878 - 396 sayfa
...Aug. 1871, betr. die Einsührung des Art. 33 der RVs. (RGBl. S. 329 — ELGBI. S. 335). Artikel 3Ä. Die Hansestädte Bremen und Hamburg mit einem dem...Bezirke ihres oder des umliegenden Gebietes bleiben als Freihäsen außerhalb der gemeinschastlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschluß in dieselbe beantragen.... | |
 | Hermann Johann Friedrich Schulze - 1881 - 1138 sayfa
...der Reichsverfassung ausgesprochen ist: »Die Hansestädte Bremen und Hamburg mit einem dem Zwecke entsprechenden Bezirke ihres oder des umliegenden...gemeinschaftlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschluss in dieselbe beantragen.« Unzweifelhaft ist dies Recht auf Zollausschluss ein Sonderrecht von Bremen und Hamburg,... | |
 | 1881 - 800 sayfa
...derselben selbst ohne die Zustimmung Hamburgs zu beschliessen. Nach Art. 34 der Reichsverfassung bleiben die Hansestädte Bremen und Hamburg mit einem dem...entsprechenden Bezirke ihres oder des umliegenden Gebietes als Freihäfen ausserhalb der gemeinschaftlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschluss in dieselbe beantragen.... | |
 | Georg Meyer - 1885 - 418 sayfa
...beschränkt sich die Bestimmung der Reichsverfassung auf Bremen und Hamburg. Nach derselben bleiben die Hansestädte Bremen und Hamburg mit einem dem...entsprechenden Bezirke ihres oder des umliegenden Gebietes als Freihäfen ausserhalb der gemeinschaftlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschluss in dieselbe beantragen... | |
 | 1901 - 666 sayfa
...Zollausschlüsse, von denen Art. 34 R.-Verf. handelt: Die Hansestädte Bremen und Hamburg mit einem dem Zwecke entsprechenden Bezirke ihres oder des umliegenden...gemeinschaftlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschluss in dieselbe beantragen•"'. 3 Vgl. Zoll Vereinigungsverträge und Verhandlungen Bd. II S. 243; Zollvereiniguugsvertrag... | |
 | Gust Riegels - 1889 - 392 sayfa
...unterworfen werden, als daselbst gleichartige inländische Erzeugnisse einer inneren Steuer unterliegen. Art. 34. Die Hansestädte Bremen und Hamburg mit einem...oder des umliegenden Gebietes bleiben als Freihäfen außerhalb der gemeinschastlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschluß in dieselbe beantragen. Art.... | |
 | Heinrich Ritter von Poschinger - 1890 - 414 sayfa
...Reichsverfassung ^) unverträglich. Die Behauptung, daß das Wort „Gebiet" in ') Derselbe lautet: „Dir Hansestädte Bremen und Hamburg mit einem dem Zweck...entsprechenden Bezirke ihres oder des umliegenden Gebiets bleiben als Freihäfen außerhalb der gemeinschaftlichen Zollgrenze, bis sie ihren Einschluß... | |
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Gegenstände, welche im freien Verkehr eines Bundesstaates befindlich sind, können in jeden anderen Bundesstaat eingeführt und dürfen in letzterem einer Abgabe nur insoweit unterworfen werden, als daselbst gleichartige inländische Erzeugnisse einer... 
